Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/28
Zusammenfassung
Der Beitrag von Frank-Christian Hansel behandelt die Finanzierung einer rund 1,2 Millionen Euro teuren Kampagne, die zu knapp 50 Prozent aus dem Ausland kommt. Konkret fließen 431.000 Euro von US-Stiftungen wie der Wenger-Danziger-Foundation, der Tides Foundation und der Eutopia Foundation in das Projekt. Kritisiert wird, dass diese ausländische Beteiligung in der Debatte kaum vorkommt, obwohl sie fast die Hälfte der Mittel ausmacht. Der Redner begründet seine Kritik damit, dass die Frage nach der Herkunft der Gelder offenbar bewusst vermieden wird, und verweist auf Zwischenrufe, die seine Ausführungen bestätigen. Dadurch soll verdeutlicht werden, dass die ausländische Einflussnahme auf die Kampagne unzureichend thematisiert bleibt.
Kernaussagen
- Kampagnenfinanzierung
- ausländische Stiftungen
- US-Stiftungen
- politische Einflussnahme
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.