Redebeitrag

Eulitz

Fraktion
gru
Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Die Rede von Marianne Burkert-Eulitz behandelt die Aufarbeitung staatlichen Unrechts und fragt den Senat, ob dabei auch Entschädigungszahlungen für Menschen erwogen werden, deren Biografien durch unrechtmäßige staatliche Entscheidungen so eingeschränkt wurden, dass ihnen bestimmte Einkommen verwehrt blieben. Der Beitrag begründet diese Nachfrage mit bereits bekannten vergleichbaren Vorgängen und erkundigt sich zusätzlich nach möglichen Opferentschädigungszahlungen. Damit fordert die Rednerin eine Prüfung finanzieller Wiedergutmachung, weil die Betroffenen durch staatliches Handeln dauerhafte wirtschaftliche Nachteile erlitten haben und deshalb eine Entschädigung notwendig erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.