Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 23. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/28
Zusammenfassung
Andreas Geisel verteidigt in der Debatte die humanitäre Schutzpflicht gegenüber Geflüchteten und begründet, dass Rückführungen nach Syrien, Afghanistan und in den Irak faktisch nicht umsetzbar sind, weil dort Bürgerkrieg und Menschenrechtsverletzungen herrschen und keine Flüge existieren. Der Beitrag fordert, verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen, und betont, dass Berlin Stadt der Freiheit und Deutschland ein Schutzland für Kriegsflüchtlinge sei. Kritisiert wird die AfD, die das Solidarprinzip ablehne, während die Mehrheit des Hauses sich dazu bekenne. Daraus folgt die Notwendigkeit angemessener Wohnraumversorgung und Integrationsangebote, damit Schutz und Integration gelingen können.
Kernaussagen
- Rückführungen
- Solidarprinzip
- Wohnraumversorgung
- Integrationsangebote
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.