Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Andreas Geisel begründet die Entscheidung, geflüchteten Menschen schnell Wohnraum zu bieten, mit dem Baurecht nach § 246 Absatz 14 des Baugesetzbuches, weil im vergangenen Jahr 75 000 Menschen aus der Ukraine nach Berlin kamen und längerfristig bleiben wollen. Da diese derzeit in Massenunterkünften in Tempelhof und Tegel leben, vermied der Senat Turnhallenbelegungen, doch eine schnelle Lösung ist nötig, damit nicht jahrelange Bebauungsplanverfahren die Unterbringung verzögern. Deshalb müssen alle Senatsverwaltungen, Bezirksämter und das Abgeordnetenhaus Verantwortung übernehmen. Für die Kavalierstraße in Pankow betont der Redner, dass die Lösung auf einer Bürgerbeteiligung von 2020 beruht und der neue Spielplatz größer wird, sodass Vorwürfe falsch sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.