Redebeitrag

Kurt Wansner
- Datum
- 16. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
Zusammenfassung
Kurt Wansner eröffnet die konstituierende Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und lässt die Geschäftsordnung der 19. Wahlperiode abstimmen, die einstimmig angenommen wird, damit die Arbeit sofort beginnen kann. Anschließend leitet die Rede die geheime Wahl der Präsidentin ein, weil die CDU als stärkste Fraktion Cornelia Seibeld vorschlägt und alle Fraktionen sich auf verdeckte Stimmzettel verständigt haben. Das Verfahren mit Wahlkabinen und Beisitzern wird erläutert, um gültige Stimmen zu sichern. Nach Auszählung ergibt sich: 117 Ja, 29 Nein, 10 Enthaltungen, eine ungültige Stimme. Die Wahl ist damit erfolgt, und die Gewählte wird gefragt, ob sie annimmt.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Präsidentinnenwahl
- Geheime Abstimmung
- Wahlverfahren
- Konstituierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.