Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Bettina Jarasch stellt in ihrer Rede klar, dass Politik sich stets an konkreten Maßnahmen entscheidet, die zur Zielerreichung umgesetzt werden. Der bisherige Weg reiche nicht aus, um bis 2030 klimaneutral zu werden, weshalb weitergehende Schritte erforderlich seien. Da solche Maßnahmen demokratische Mehrheiten benötigen, könne ein Volksentscheid aufzeigen, ob diese vorhanden sind. Der Beitrag begründet damit, dass ein solcher Entscheid die Möglichkeiten und die Verpflichtung erhöht, unabhängig von der jeweiligen Regierung schneller voranzukommen, weil noch mehr getan werden kann und die Dringlichkeit besteht.
Kernaussagen
- Klimaneutralität 2030
- Volksentscheid
- Demokratische Mehrheiten
- Weitergehende Maßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.