Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Die Rednerin erklärt, dass der Senat eine Stellungnahme abgegeben hat, die in ihrem Haus erarbeitet wurde und weiterhin gültig bleibt. Als grüne Politikerin und Einzelperson dürfe und müsse sie selbst entscheiden, wie sie sich zum Volksentscheid verhält. Sie betont, dass zusätzlicher Druck nötig sei, weil Berlin derzeit nicht über die Instrumente und Hebel verfüge, um bis 2030 klimaneutral zu werden. Diese Einschätzung war der entscheidende Inhalt der Stellungnahme, und daran hält die Rednerin fest. Kritisiert wird, dass die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, weshalb die Forderung nach mehr Druck bestehen bleibt, obwohl die Rednerin dem Anliegen grundsätzlich zustimmt.
Kernaussagen
- Volksentscheid
- Klimaneutralität 2030
- Senatsstellungnahme
- Instrumente und Hebel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.