Redebeitrag
Klaus Lederer
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Bewertung der Arbeit von Regierungsmitgliedern durch ein selbst der Regierung angehörendes Mitglied. Zunächst wird eine frühere Bemerkung angesichts der vorliegenden Fragestellung erneut aufgegriffen, wofür vereinzelter Beifall aus mehreren Fraktionen zu verzeichnen ist. Anschließend wird eine klare Grenze gezogen: Eine Bewertung der Arbeit anderer Regierungsmitglieder wird abgelehnt, weil dies der eigenen Rolle als Regierungsmitglied nicht entspreche. Damit begründet der Redner die Zurückhaltung bei der Beurteilung kollegialer Regierungsarbeit und verweist auf die daraus folgende Zuständigkeitsgrenze, ohne auf die inhaltliche Frage näher einzugehen.
Kernaussagen
- Bewertung von Regierungsarbeit
- Rollenverständnis
- Zuständigkeitsgrenze
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.