Redebeitrag
Klaus Lederer
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Dr. Klaus Lederer verteidigt die Förderung des African Book Festivals mit 95 000 Euro aus dem Hauptstadtkulturfonds, weil die Jury unabhängig über die eingereichten Anträge entscheide und sich nicht in interne Angelegenheiten einmischen dürfe. Zum Zeitpunkt der Förderempfehlung im Juni 2022 und der Entscheidung im Juli 2022 sei der umstrittene Kurator noch nicht benannt gewesen; die Benennung erfolgte erst im Januar 2023 und richte sich ausschließlich nach künstlerischen Gesichtspunkten im Rahmen der Kunstfreiheit, sodass staatliche Stellen nicht mitwirken dürften. Strafrechtlich Relevantes sei nicht bekannt, zuständig seien die Strafverfolgungsbehörden. Eine frühere Al-Kaida-Mitgliedschaft vor 25 oder 30 Jahren sei kein grundsätzlicher Ausschlussgrund, sofern eine Haltung entwickelt worden sei.
Kernaussagen
- Hauptstadtkulturfonds
- Kunstfreiheit
- Kuratorenbenennung
- Strafverfolgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.