Redebeitrag
Klaus Lederer
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die geplante Jugendkulturkarte gegen den Vorwurf, damit Wahlkampf zu betreiben. Lederer verweist auf die Koalitionsvereinbarung von 2021 und die feste Verankerung im Doppelhaushalt 2022/2023, weshalb das Vorhaben bereits vorbereitet wurde. Weil Recherchen zu vergleichbaren Modellen in New York und Paris liefen, wären bei einem Abbruch rund neun Millionen Euro verloren gegangen. Deshalb fordert der Redner, die Karte umzusetzen, und kritisiert, dass manche Abgeordnete mit kleinen Werbegeschenken am Infostand unseriös agieren. Wer verantwortungsvolle Politik anders verstehe, solle vom Regieren die Finger lassen.
Kernaussagen
- Jugendkulturkarte
- Doppelhaushalt
- Wahlkampfvorwurf
- Werbegeschenke
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.