Redebeitrag
Ulrike Gote
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Die Rednerin weist den Vorwurf einer Mauer des Schweigens entschieden zurück und betont, dass ihr Haus von Anfang an eng und vertrauensvoll mit den Ermittlungsbehörden zusammengearbeitet habe. Alle vorliegenden Informationen würden zur Verfügung gestellt, damit eine umfassende Aufklärung möglich ist. Über das Auskunftsverhalten und die Informationspolitik des Bezirks könne jedoch keine Auskunft gegeben werden, weshalb eine pauschale Kritik nicht haltbar sei. Der Beitrag begründet dies mit der eigenen Kooperationsbereitschaft und grenzt die Verantwortung anderer Stellen ab. Kritisiert wird der Vorwurf, indem auf die eigene Transparenz verwiesen wird.
Kernaussagen
- Ermittlungsbehörden
- Informationspolitik
- Auskunftsverhalten
- Mauer des Schweigens
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.