Redebeitrag

Andreas Geisel

Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert den Zeitplan und die geplanten Verbesserungen der Genossenschaftsförderung, weil die Hauptausschussvorlage in zwei Wochen erstellt und mit dem Rechnungshof abgestimmt werden soll. Drei Säulen werden genannt: Neubauförderung mit reduziertem Eigenanteil, Erwerb von Bestandsgebäuden mit verlängerten Bindungsfristen sowie Förderung von Genossenschaftsanteilen durch zinslose Darlehen und mögliche Tilgungsverzichte. Kritisiert wird, dass die Angebote bislang zu wenig genutzt werden, weshalb die Förderung stärker nachgefragt werden soll, damit einkommensschwächere Menschen leichter Mitglied werden können. Zudem sollen Genossenschaften Baugrundstücke erhalten, um die Neubauförderung tatsächlich in Anspruch zu nehmen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.