Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert den CDU-Antrag zur Notfallversorgung als überflüssig, da viele Vorschläge bereits diskutiert oder umgesetzt werden. Er begründet dies damit, dass Senat und Krankenkassen schon Schritte eingeleitet haben, sodass es keines neuen Antrags bedarf. Zudem fordert der Beitrag eine grundlegende Finanzierung der Gesundheitsversorgung jenseits von Gewinnstreben, weil sonst die Daseinsvorsorge gefährdet sei. Kritisiert wird auch die Bundesebene, insbesondere die Lauterbach-Kommission, deren Pläne einen Kahlschlag der Krankenhäuser bedeuten würden. Abschließend ruft Schrader zur Wahl demokratischer Parteien auf, damit die Demokratie und Vielfalt der Stadt geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.