Redebeitrag

Alexander Herrmann

Fraktion
cdu
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der CDU-Redner greift die Grünen-Fraktion scharf an, weil sie eine im Innenausschuss bereits vereinbarte Anhörung im Gesundheitsausschuss innerhalb der Koalition bislang blockiert. Auslöser ist die wiederholte Betonung der Grünen und ihrer Vorredner, wie wichtig und positiv das betreffende Vorhaben sei. Genau deshalb wird nachgefragt, woran die Umsetzung konkret hängt und warum die zugesagte Beteiligung bis jetzt ausbleibt. Damit wird der Widerspruch zwischen öffentlicher Darstellung und internem Verfahren kritisiert. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Blockade, macht die Verzögerung zum zentralen Streitpunkt und will so den Druck auf die Koalition erhöhen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.