Redebeitrag
Tom Schreiber
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber richtet eine Nachfrage an die Innensenatorin zur Antragsfrist bis 2029. Im Zentrum steht die Sorge, ob die Sichtungskommission über diesen Zeitraum hinaus arbeitsfähig bleibt, weil die Frist andernfalls auslaufen könnte. Deshalb wird konkret gefragt, wie sichergestellt ist, dass das Gremium bis dahin tatsächlich weiter tätig sein kann. Die Wortmeldung dient damit der Klärung eines Verfahrensdetails und zielt auf eine verbindliche Zusage zur zeitlichen Reichweite der Kommissionsarbeit, damit die weitere Beratung auf einer belastbaren Grundlage erfolgen kann. Eine inhaltliche Bewertung der Frist erfolgt nicht; vielmehr wird eine Lücke in der Planung angesprochen, die vor der weiteren Befassung geschlossen werden soll.
Kernaussagen
- Sichtungskommission
- Antragsfrist 2029
- Verfahrensklärung
- Kommissionsarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.