Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Fraktion
spd
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert die Opposition von CDU und AfD scharf für fehlende konstruktive Vorschläge und menschenverachtende Forderungen. Er wirft der CDU vor, Berlin schlechtzureden und die Gesellschaft zu spalten, während Vermieterlobbyisten Mietrechtsreformen blockieren. Die AfD betreibe reine Wiederholung ohne eigene Ideen. Der Beitrag begründet, dass Berlin entgegen Behauptungen konsequent abschiebt, und nennt konkrete Rückführungszahlen, weil der Rechtsstaat handlungsfähig sei. Deshalb appelliert der Redner an die Wähler, am Sonntag für eine solidarische und sichere Stadt zu stimmen, damit die Opposition keine Chance erhält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.