Redebeitrag

Sebastian Czaja

Fraktion
fdp
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der Redner der FDP fordert, Berlin als Zukunftshauptstadt zukunftsfest zu machen, indem der Wirtschaftsstandort gesichert und Bürger entlastet werden. Kritisiert wird die Linkskoalition, weil sie mit Mietendeckel und Enteignungsdebatten den Wohnungsmarkt geschädigt habe. Stattdessen werden Genossenschaftsanteile, Sonder-AfA und Infrastrukturprojekte wie A100 und TVO gefordert, damit bezahlbarer Wohnraum entsteht und die Wirtschaft profitiert. Der Beitrag begründet dies mit fehlenden Kitaplätzen und der Notwendigkeit einer Metropolregion Berlin-Brandenburg. Eine Reformkoalition der Mitte solle die Zukunft sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.