Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Februar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
Zusammenfassung
Der Beitrag von Vasili Franco (GRÜNE) thematisiert, dass die Kassenärztliche Vereinigung seit dem 30. Januar die Vermittlung von Krankentransporten eingestellt hat. Deshalb fragt der Redner, ob die Berliner Feuerwehr eine Weisung an ihre Leitstelle erlassen hat, Anrufer abzuwimmeln, statt Transporte durchzuführen. Zudem wird kritisiert, dass in dieser Weisung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei Veröffentlichung mit Dienstvergehen gedroht wird. Damit soll aufgeklärt werden, ob die Notfallversorgung gefährdet ist und ob das Vorgehen rechtmäßig ist. Die Rede fordert Konsequenzen für Betroffene und Transparenz über die Praxis der Feuerwehr.
Kernaussagen
- Krankentransporte
- Kassenärztliche Vereinigung
- Berliner Feuerwehr
- Leitstelle
- Dienstvergehen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.