Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser hinterfragt die von der Senatorin erwähnte Existenz eines weiteren Gremiums neben dem Werberat, das sich ebenfalls mit Werbung befasst. Deshalb verlangt er Auskunft darüber, um welches Gremium es sich überhaupt handelt, wer ihm angehört und welche Stelle es eingesetzt hat. Kritisiert wird die unklare Zuständigkeit, weil dadurch die Verantwortlichkeiten für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar bleiben. Indem der Beitrag diese Nachfragen stellt, fordert er Transparenz über die Zusammensetzung und die Berufung des Gremiums, damit die Entscheidungswege klar erkennbar werden und keine doppelten oder ungeklärten Zuständigkeiten entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.