Redebeitrag

Antonin Brousek

Fraktion
afd
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Schaffung einer Moralinstanz in Berlin, die Meldungen zu möglicherweise sexistischer Werbung entgegennehmen soll. Der Redner hinterfragt, ob die Senatsverwaltung dies nicht als widersprüchlich empfindet, da die Stadt eigentlich für ihre libertäre Sexualpolitik bekannt ist. Indem eine solche Stelle eingerichtet wird, entstehe der Eindruck einer moralischen Kontrollinstanz, die mit dem Selbstverständnis Berlins kollidiere. Dadurch würden Widersprüche zwischen liberaler Haltung und neuer Kontrolle sichtbar, weil eine Meldestelle den öffentlichen Diskurs einschränken könnte. Der Beitrag problematisiert somit die Einrichtung und deren Vereinbarkeit mit dem Ruf der Stadt, ohne weitere Begründungen oder Folgen zu nennen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.