Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Hansel richtet an den Senat die Frage, ob dieser es billigt, dass ein Baustadtrat bestimmten Gruppen Räume zur Verfügung stellt, falls dies zutrifft. Dabei vermeidet der Redner bewusst das Unwort des Jahres und verweist auf das politische Umfeld des Senats. Die Kritik zielt darauf, eine klare Haltung des Senats zu dieser mutmaßlichen Raumüberlassung zu erzwingen, weil der Beitrag darin einen möglichen Missstand sieht. Gefordert wird eine Bewertung, ob solches Handeln akzeptabel ist, und zwar unabhängig von politischer Nähe. Somit wird eine mögliche Duldung durch den Senat kritisiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.