Redebeitrag

Jana Borkamp

Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit der Zuständigkeit der Bezirke für ihre eigenen Immobilien und deren Vermietung. Sie stellt klar, dass diese Angelegenheiten nicht in den Verantwortungsbereich der BIM fallen, weshalb auf der Senatsseite fragende Gesichter zu sehen waren. Eine Aussage des Abgeordneten Wansner kann der Beitrag weder bestätigen noch widerlegen. Deshalb wird empfohlen, das Thema in der Bezirksverordnetenversammlung oder im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg anzusprechen, weil dort die eigentliche Zuständigkeit liegt. Die Rede ordnet die Diskussion somit in den kommunalen Rahmen ein und verweist auf die bezirkliche Selbstverwaltung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.