Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
9. Februar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

Zusammenfassung

Martin Trefzer (AfD) kritisiert die beantragte Dringlichkeit eines Antrags zum ehemaligen Stasi-Gelände, weil das Problem seit Jahren bestehe und nicht erst seit der vergangenen Woche. Der Redner bemängelt, dass der Antrag nicht fristgerecht bis Mittwoch der Vorplenarwoche eingereicht wurde, was gegen die Geschäftsordnung verstoße. Dadurch hätten andere Fraktionen keine ausreichende Zeit zur Prüfung und Änderung. Deshalb fordert der Beitrag, am üblichen Verfahren festzuhalten und von der Dringlichkeitsposse abzusehen, damit demokratische Gepflogenheiten gewahrt bleiben und eine sachgerechte Befassung möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.