Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Daniel Wesener greift den Rechtsstreit zwischen dem Land Berlin und einem Eigentümer auf, in dem Berlin nach eigener Auskunft ein erfolgreiches Zwischenergebnis erzielt hat. Weil die Widerspruchsfrist nach seiner Kenntnis noch nicht abgelaufen ist, könnte der gerichtliche Konflikt trotz dieses Etappensiegs fortdauern. Deshalb will der Redner den aktuellen Verfahrensstand kurzfristig klären und dem Vorredner nachträglich berichten. Die Rede begründet die Vorsicht mit der offenen Frist und der Unsicherheit über den weiteren Verlauf, sodass ein endgültiger Erfolg derzeit nicht gesichert ist.
Kernaussagen
- Rechtsstreit mit Eigentümer
- Widerspruchsfrist
- Gerichtsverfahren
- Zwischenergebnis
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.