Redebeitrag

Oliver Friederici

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Beitrag von Oliver Friederici (CDU) greift die Frage nach Entschädigungen für die BVG und ihre Fahrgäste auf, weil durch die Anlage eines exklusiven Radstreifens, etwa Unter den Eichen, der Busverkehr massiv im Stau stehe. Kritisiert wird, dass zusätzliche Busse und Personal erforderlich seien, ohne dass eine Ausgleichsregelung erkennbar ist. Deshalb fordert der Redner präzise Auskunft darüber, wie eine Entschädigung für das Unternehmen angestrengt wird und welcher Anspruch den Fahrgästen zusteht, die auf gemeinsamer Spur mit dem allgemeinen Verkehr warten müssen. Damit wird die Verkehrspolitik der Senatorin hinterfragt, indem auf die Folgen für Kunden und Unternehmen verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.