Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Franziska Giffey kündigt an, dass im Senat gemeinsam mit den zuständigen Senatoren für Wirtschaft und Stadtentwicklung sowie der Verkehrssenatorin über das weitere Vorgehen beraten wird. Im Zentrum steht die Frage, wie Gewerbetreibende in den kommenden Tagen beteiligt werden können. Der Beitrag begründet dieses Erfordernis mit der anstehenden Entscheidungsfindung, damit die Betroffenen rechtzeitig eingebunden werden und ihre Interessen in den Prozess einfließen. Die Rede fordert eine enge Abstimmung, um tragfähige Lösungen zu erzielen. Dadurch soll der Prozess transparent gestaltet und die Akzeptanz der getroffenen Maßnahmen erhöht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.