Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die erneute Sperrung der Friedrichstraße und die darauf bezogene Kritik der Regierenden Bürgermeisterin, die von einem nicht im Senat abgestimmten Alleingang spricht und das Vorgehen als undurchdacht bezeichnet, weil erst gesperrt und dann geplant werde. Vallendar fordert eine Klärung durch den Senat nach Artikel 58 Absatz 5 der Berliner Verfassung, damit die Meinungsverschiedenheit entschieden wird. Zwischenrufe verweisen auf die Zuständigkeit des Bezirks und auf die Folgen der Maßnahme. Kritisiert wird somit der Alleingang, und es wird eine Entscheidung des Senats verlangt, um die anhaltende Meinungsverschiedenheit zu beenden.
Kernaussagen
- Friedrichstraße
- Straßensperrung
- Senatsentscheidung
- Zuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.