Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Andreas Geisel äußert sich zum ausgelaufenen Fördervertrag eines Hauses, der Anfang der Neunzigerjahre mit etwa 25 Jahren Laufzeit geschlossen wurde. Weil die Förderzeiträume beendet sind, ist das Haus aus der Förderung entlassen und steht deshalb in freier Verfügung der Eigentümergemeinschaft, sodass Bezirksamt und Senatsverwaltung keinen Zugriff mehr haben. Eine Verkaufsabsicht an eine Genossenschaft begrüßt der Redner, geht aber nicht von einer Begleitung mit Fördermitteln aus; zudem habe sich niemand an sein Haus gewandt. Der Beitrag stützt sich nur auf Zeitungswissen.
Kernaussagen
- Fördervertrag
- Eigentümergemeinschaft
- Genossenschaftsverkauf
- Fördermittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.