Redebeitrag

Kurt Wansner

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner der CDU richtet eine Frage an einen Senator zur Fördergesellschaft in der Wrangelstraße. Kritisiert wird, dass dort ein ähnlicher Geschäftsabschluss wie zuvor getätigt wurde, ohne dass eine ausreichende Kontrolle stattfand. Dadurch könnte es auch an diesem Standort zu einem Missbrauch von Fördergeldern gekommen sein. Die Rede fordert Aufklärung über die Kontrollmechanismen und mögliche finanzielle Unregelmäßigkeiten. Indem der Beitrag auf Parallelen zu einem früheren Fall verweist, begründet er den Verdacht, dass die Aufsicht systematisch versagt haben könnte. Der Redner verlangt vom Senator eine klare Antwort, ob die gleiche Fördergesellschaft erneut unzureichend geprüft wurde und ob Mittel zweckwidrig verwendet wurden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.