Redebeitrag
Andreas Geisel
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Andreas Geisel äußert sich zu öffentlich erhobenen Vorwürfen im Zusammenhang mit einem in den Neunzigerjahren geschlossenen Vertrag, den das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg abgeschlossen hat. Weil die Aktenlage derzeit weder in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen noch im Bezirk einen unmittelbaren Zugriff erlaubt, beauftragte das Bezirksamt mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Aufklärung der Hintergründe; auch im Haus des Redners wird ermittelt. Besonders die im „Spiegel“ erhobenen Vorwürfe möglicher falscher Angaben beunruhigen, weshalb nach Abschluss der Prüfung entschieden werden soll, ob Ermittlungsbehörden eingeschaltet werden.
Kernaussagen
- Vertragsabschluss der Neunzigerjahre
- Aktenlage
- Vorwürfe falscher Angaben
- Einschaltung von Ermittlungsbehörden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.