Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die geplante Teileinziehung der Friedrichstraße und betont, dass kaum eine andere verkehrliche Maßnahme so umfassend bürgerbeteiligt worden sei. Weil vor Ort viele Gespräche, gerade mit Gewerbetreibenden, geführt wurden, seien die Pläne angepasst worden, wobei das öffentliche Wohl und Gesamtinteresse maßgeblich blieben. Die Auswertung des Verkehrsversuchs habe ergeben, dass sich eine deutliche Mehrheit der Passanten eine Fortsetzung wünscht und dass Unfälle, Luft und Lärm deutlich verbessert wurden. Damit allen Bedenken Rechnung getragen wird, entstehen mehr Behindertenparkplätze, Liefer- und Ladezonen sowie ein verbessertes Parkleitsystem. Das Vorgehen sei langfristig angekündigt und rechtssicher abgewogen worden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.