Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Christian Gräff (CDU) kritisiert den rot-rot-grünen Senat scharf für angebliches Versagen in Klima-, Verkehrs- und Verbraucherschutzpolitik, weil keine neuen Wohnungen gebaut, Gewässer vernachlässigt und Ladeinfrastruktur blockiert würden. Der Beitrag begründet dies mit konkreten Missständen wie fehlender Wuhle-Renaturierung, kranken Waldbäumen und schleppenden Hilfen. Deshalb fordert die Rede Entlastung der Bürger, Ausbau des ÖPNV, 10 000 neue Stadtbäume und Ladepunkte sowie die TVO, damit Berlin lebenswerter und sicherer wird. Kritisiert wird zudem Symbolpolitik wie Holzverschläge in der Friedrichstraße, die innovationsfeindlich sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.