Redebeitrag

Bettina Jarasch
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Verantwortung für Baugenehmigungen bei großen Bauprojekten in der Nähe alter Tunnelbauten. Bettina Jarasch stellt klar, dass die Baubehörde weder beim Bezirk noch beim Land liegt, räumt jedoch ein, dass es im Vorfeld Hinweise und Bedenken gab. Zwar wurden dem Investor einige Auflagen erteilt, doch diese reichten nicht aus, weshalb die befürchteten Probleme eintraten. Deshalb fordert die Rednerin, künftig bei solchen massiven Vorhaben ein noch strikteres Risikoscreening im Vorfeld durchzuführen, damit Risiken frühzeitig erkannt und wirksamer begegnet werden kann.
Kernaussagen
- Baugenehmigung
- Risikoscreening
- Tunnelbau
- Auflagen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.