Redebeitrag

Alexander Kaas Elias

Fraktion
gru
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Beitrag von Alexander Kaas Elias greift die wiederholten Sperrungen der U-Bahn-Linie U 2 auf und hinterfragt, wie die zuständige Senatsverwaltung die Baugenehmigung für Bauvorhaben an U-Bahn-Linien erteilt hat. Angesichts der bereits mindestens zweimaligen Sperrungen und der vielen geäußerten Bedenken wird kritisiert, dass die Genehmigungspraxis offenbar nicht ausreichend auf die Sicherstellung des Bahnbetriebs ausgerichtet ist. Deshalb fordert die Rede Aufklärung darüber, nach welchen Maßstäben die Verwaltung vorgeht und wie sie künftige Bauvorhaben an U-Bahn-Linien genehmigen will, damit vergleichbare Beeinträchtigungen vermieden werden. Kritisiert wird zudem, dass die Senatsverwaltung trotz der bekannten Risiken offenbar keine wirksamen Vorkehrungen getroffen hat, um den Bahnbetrieb zu schützen, weshalb der Beitrag eine grundlegende Überprüfung der Genehmigungspraxis verlangt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.