Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg wirft der CDU-Fraktion Geschichtsklitterung vor, weil sie die Korrektur der Ostvariante verschweigt und den Bürgern eine unglaubwürdige Erzählung auftischt. Der Beitrag begründet, dass die verschwenkte Variante als bürgernaher Kompromiss gegen Verkehr und Lärm entwickelt wurde und Anerkennung fand. Zudem fordert der Redner, die TVO auf Straße, Schiene und Radweg gemeinsam zu planen, damit Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg entlastet werden. Kritisiert wird, dass der südliche Abschnitt noch nicht in i2030 aufgenommen ist, obwohl die Planunterlagen im dritten Quartal übergeben werden sollen, weshalb das Verfahren zügig beginnen kann.
Kernaussagen
- Ostvariante
- Nahverkehrstangente
- i2030
- Planfeststellungsverfahren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.