Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Tangentialen Verbindung Ost und ihrer jahrzehntelangen Planungsgeschichte. Weil Anwohnerinnen und Anwohner aus Biesdorf, Lichtenberg und Karlshorst eine zu starke Verkehrsbelastung befürchteten, wurde die Planung früher gestoppt und ein Planungsbeirat eingerichtet, der neue Grundlagen schuf. Aktuell sei der Planungsstand so weit fortgeschritten wie nie zuvor, sodass die Planfeststellung noch in diesem Jahr beginnen könne. Kritisiert wird, dass eine überdimensionierte Straße im Klimanotstand fragwürdig sei, auch wenn die Grünen Naturschutzbelange berücksichtigt hätten. Einen FDP-Antrag brauche das Projekt nicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.