Redebeitrag
Stefan Ziller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Tangentialen Verbindung Ost und ihrer jahrzehntelangen Planungsgeschichte. Weil Anwohnerinnen und Anwohner aus Biesdorf, Lichtenberg und Karlshorst eine zu starke Verkehrsbelastung befürchteten, wurde die Planung früher gestoppt und ein Planungsbeirat eingerichtet, der neue Grundlagen schuf. Aktuell sei der Planungsstand so weit fortgeschritten wie nie zuvor, sodass die Planfeststellung noch in diesem Jahr beginnen könne. Kritisiert wird, dass eine überdimensionierte Straße im Klimanotstand fragwürdig sei, auch wenn die Grünen Naturschutzbelange berücksichtigt hätten. Einen FDP-Antrag brauche das Projekt nicht.
Kernaussagen
- Tangentiale Verbindung Ost
- Planfeststellung
- Klimanotstand
- Verkehrsbelastung
- Planungsbeirat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.