Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner Stefan Ziller von den Grünen kritisiert, dass die Koalitionspartner CDU und SPD über Risse in der aktuellen Koalition sprechen, und fragt, wie stark der Riss zwischen ihnen in der Legislaturperiode 2011 bis 2016 war, als der Baubeginn der TVO bereits angekündigt wurde. Er möchte wissen, ob damals die SPD oder der Riss zwischen CDU und SPD dafür verantwortlich war, dass die TVO nicht vorankam. Damit wird die Verantwortung für den fehlenden Fortschritt bei der TVO hinterfragt und auf frühere Koalitionsstreitigkeiten verwiesen. Der Beitrag begründet die Kritik mit dem damaligen Stillstand und fordert eine Erklärung für die damalige Blockade.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.