Redebeitrag
Oliver Friederici
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion bedankt sich für den FDP-Antrag zum Bau der TVO und lobt den SPD-Vorredner dafür, dass dieser die verkehrspolitischen Konflikte innerhalb der Koalition offenlegt. Friederici sieht einen klaren Riss zwischen SPD und Grünen bei zentralen Berliner Verkehrsprojekten wie der TVO, der A 100, dem Weiterbau der U-Bahn, der Komplettierung des Straßenbahnnetzes und der komplizierten S-Bahn-Ausschreibung für die Teilnetze 2 und 3. Weil diese Gegensätze eine gemeinsame Verkehrspolitik verhindern, fordert der Beitrag die Umsetzung der Vorhaben und kritisiert die Blockadehaltung der Grünen, damit die Projekte endlich vorankommen.
Kernaussagen
- TVO
- A 100
- U-Bahn-Weiterbau
- Straßenbahnnetz
- S-Bahn-Ausschreibung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.