Redebeitrag

Oliver Friederici

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion bedankt sich für den FDP-Antrag zum Bau der TVO und lobt den SPD-Vorredner dafür, dass dieser die verkehrspolitischen Konflikte innerhalb der Koalition offenlegt. Friederici sieht einen klaren Riss zwischen SPD und Grünen bei zentralen Berliner Verkehrsprojekten wie der TVO, der A 100, dem Weiterbau der U-Bahn, der Komplettierung des Straßenbahnnetzes und der komplizierten S-Bahn-Ausschreibung für die Teilnetze 2 und 3. Weil diese Gegensätze eine gemeinsame Verkehrspolitik verhindern, fordert der Beitrag die Umsetzung der Vorhaben und kritisiert die Blockadehaltung der Grünen, damit die Projekte endlich vorankommen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.