Redebeitrag

Hendrikje Klein

Fraktion
lin
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Hendrikje Klein verteidigt für die Koalition die Beamtenbesoldung gegen den AfD-Antrag, weil das Ziel der Verfassungskonformität bereits seit 2016 umgesetzt und spätestens 2021 erreicht wurde. Indem Tarifabschlüsse übernommen und jährlich um über ein Prozent erhöht sowie Umsetzungstermine vorgezogen wurden, rückte Berlin vom letzten auf den sechsten Platz der Länder vor und verringerte den Rückstand zum Bund von über zehn auf 2,5 Prozent. Auch der Familienzuschlag wurde verbessert und die Besoldungsgruppe A 4 gestrichen. Die Koalition will den Länderdurchschnitt mindestens halten und die Besoldung nach den TV-L-Verhandlungen anpassen. Zudem wurde der Personalabbau 2016 gestoppt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.