Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Forderung nach einem Berliner Bibliotheksgesetz, um die heterogene Ausstattung der Bibliotheken zu harmonisieren und ihre Rolle als Dritte Orte zu stärken, weil die Versorgung stark vom Bezirk abhängt. Juhnke kritisiert, dass die CDU bereits ein Kulturfördergesetz gefordert hatte, das abgelehnt wurde, und sieht im Bibliotheksgesetz deshalb einen ersten Schritt. Der Antrag wird als unkonkret und verspätet bewertet, aber als Grundlage akzeptiert. Zudem wird die erneute Standortdebatte um die Zentral- und Landesbibliothek als schädlich für die Planungssicherheit kritisiert. Trotz Skepsis stimmt die CDU aus Vertrauensvorschuss zu.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.