Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Berliner Koalition und die Regierende Bürgermeisterin scharf, weil diese trotz persönlicher Zusagen zum Beteiligungsprozess an der Friedrichstraße keine Durchsetzungskraft zeige und deshalb für das Amt ungeeignet sei. Gräff fordert eine klare Absage an eine künftige rot-rot-grüne Koalition, damit Glaubwürdigkeit hergestellt wird. Zudem wird der Grünen-Spitzenkandidatin vorgeworfen, Klimaschutz und Demokratieverständnis zu missachten, indem Anwohner und Gewerbetreibende übergangen würden, weshalb dies als möglicher Machtmissbrauch bezeichnet wird. Kritisiert wird auch das eisige Klima innerhalb der Koalition, das die Handlungsfähigkeit zusätzlich schwäche.
Kernaussagen
- Friedrichstraße
- Beteiligungsprozess
- Rot-Rot-Grün
- Machtmissbrauch
- Klimapolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.