Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Berliner Koalition und die Regierende Bürgermeisterin scharf, weil diese trotz persönlicher Zusagen zum Beteiligungsprozess an der Friedrichstraße keine Durchsetzungskraft zeige und deshalb für das Amt ungeeignet sei. Gräff fordert eine klare Absage an eine künftige rot-rot-grüne Koalition, damit Glaubwürdigkeit hergestellt wird. Zudem wird der Grünen-Spitzenkandidatin vorgeworfen, Klimaschutz und Demokratieverständnis zu missachten, indem Anwohner und Gewerbetreibende übergangen würden, weshalb dies als möglicher Machtmissbrauch bezeichnet wird. Kritisiert wird auch das eisige Klima innerhalb der Koalition, das die Handlungsfähigkeit zusätzlich schwäche.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.