Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert den Koalitionsantrag zum Solarausbau als verspätet und wirft dem Senat vor, seit 2016 die selbst gesteckten Klimaziele zu verfehlen. Obwohl Masterplan Solarcity und Klimanotlage bestehen, fehlen Solardächer auf öffentlichen Gebäuden, die Sanierungsquote liegt unter einem Prozent. Deshalb fordert der Beitrag mehr Investitionen, ein stärkeres Förderprogramm SolarPLUS und schnellere Umsetzung, damit Berlin angesichts hoher Energiekosten und des Ukraine-Kriegs endlich Tempo macht. Der Antrag wird als wahltaktisch und unglaubwürdig bezeichnet, weil die Koalition jahrelang untätig blieb.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.