Redebeitrag
Sibylle Meister
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Sibylle Meister (FDP) fordert eine deutliche Beschleunigung des Wohnungsbaus, weil dringend bezahlbare Wohnungen fehlen und Geflüchtete, Familien sowie ältere Menschen keine passende Bleibe finden. Um dies zu erreichen, verweist die Rednerin auf das LNG-Gesetz, mit dem Flüssiggasterminals in kurzer Zeit errichtet wurden. Dessen Instrumente wie verkürzte Umweltverträglichkeitsprüfungen, digitale Auslegungen, Genehmigungsfiktionen und Typengenehmigungen sollen deshalb auf große Wohnprojekte übertragen werden. Zudem müsse der Wohnungsbau als vorrangiges öffentliches Interesse eingestuft werden, damit neue Quartiere mit Mischgebieten zügig entstehen können.
Kernaussagen
- Wohnungsbau
- LNG-Gesetz
- Genehmigungsbeschleunigung
- öffentliches Interesse
- Mischgebiete
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.