Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
In der Rede wird eine Nachfrage an den Redner Evers gerichtet, die sich auf die Zuständigkeit für Flächennutzungspläne und Bebauungspläne in Berlin bezieht. Auslöser ist die vorherige Aussage, dass Frau Jarasch zuständig sei. Deshalb wird konkret gefragt, welche Senatsverwaltung für diese Planungsinstrumente verantwortlich ist, mit denen Kleingärten gesichert werden können. Der Beitrag dient damit der Klärung verwaltungsrechtlicher Zuständigkeiten und zielt darauf ab, die Möglichkeit der Kleingartensicherung über planungsrechtliche Instrumente transparent zu machen. Kritisiert wird implizit eine unklare oder möglicherweise falsche Zuständigkeitszuweisung, indem die Frage nach der tatsächlich zuständigen Senatsverwaltung gestellt wird. Die Nachfrage soll somit Widersprüche aufdecken und die Verantwortlichkeit für den Erhalt von Kleingärten klären.
Kernaussagen
- Flächennutzungspläne
- Bebauungspläne
- Senatsverwaltung
- Kleingärten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.