Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Umgang des Senats mit dem Kulturraumproblem, weil die Kulturraum GmbH unklare Verantwortlichkeiten und Abläufe aufweist und bewährte Strukturen wie der Atelierbeauftragte nicht sinnvoll eingebunden wurden. Dadurch gingen zwei Jahre verloren, Ressourcen wurden gebunden und Kulturschaffende verunsichert. Der Redner begründet, dass der Koalitionsantrag diese Dysfunktionalität bestätigt, indem er verbindliche Verträge, Transparenz und regelmäßige Berichte fordert. Deshalb wird dem Senator Versagen vorgeworfen, da die eigene Koalition die Probleme nun einräumt und damit belegt, dass die zentralistische Steuerung gescheitert ist und dringend korrigiert werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.