Redebeitrag

Sibylle Meister

Fraktion
fdp
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Sibylle Meister kritisiert in ihrer Rede, dass trotz umfangreicher Energiehilfen von 1,5 Milliarden Euro die Umsetzung an Zuständigkeiten und Digitalisierung scheitert. Sie bemängelt, dass die Klimakrise nicht durch Verzichtsappelle gelöst wird, sondern durch Sanierung und erneuerbare Energien, die aber wegen langsamer Genehmigungen und fehlender Ladeinfrastruktur stocken. Zudem kritisiert die Rednerin, dass das 29-Euro-Ticket Autofahrer benachteiligt und die BVG-Ticketpreise steigen, während die Rekommunalisierung keine Verbesserungen bringt. Stattdessen fordert der Beitrag echte Lösungen und Entlastungen für Geringverdiener.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.