Redebeitrag
Alexander Kaas Elias
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag der CDU zur Verkehrsplanung als zu kurz gegriffen, weil er weder Sharing noch Zufußgehen berücksichtigt und für jedes einzelne Neubauvorhaben ein Kiezkonzept verlangt. Stattdessen fordert der Redner, solche Konzepte nur für große Gebiete zu erstellen. Zudem wird betont, dass Planungsrecht Bundesrecht ist und von den Landesregierungen eingehalten werden muss, weshalb Vorwürfe an die Landesregierung unbegründet sind. Kritisiert wird auch, dass von der CDU keine Anträge für mehr Personal und Finanzen kamen, weshalb der Vorwurf an andere nicht stichhaltig sei. Daher wird eine Ausschussdiskussion vorgeschlagen, um die Inhalte zu präzisieren.
Kernaussagen
- Planungsrecht
- Kiezkonzept
- Verkehrsplanung
- Umweltverbund
- Sharing
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.