Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Berliner Senatsverwaltungen beim Bau von Wohnungen und Verkehrswegen die Verantwortung auf den Bund abschieben, statt selbst tätig zu werden. Dieses Behördenpingpong führe dazu, dass wichtige Projekte wie die Waterkant in Spandau oder Lichterfelde-Süd nicht vorankommen, weil sich Umwelt- und Bauverwaltung nicht abstimmen. Als Beleg dient eine Straßenbahnplanung in Französisch Buchholz, von der die zuständigen Stellen nichts wussten. Deshalb fordert der Antrag eine integrierte Planung, damit Wohnungsbau und Verkehr nachhaltig aufeinander abgestimmt werden und die Stadt zügiger vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.