Redebeitrag

Alexander Kaas Elias

Fraktion
gru
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der CDU-Fraktion zu Verkehrskonzepten für Neubauvorhaben, weil dieser undifferenziert für jedes einzelne Gebäude ein Konzept fordere und nicht zwischen Quartieren und Einzelhäusern unterscheide. Zudem bemängelt er, dass die Union trotz jahrelanger Verantwortung für das Verkehrsministerium keine wirksame Planungsbeschleunigung erreicht und keine entsprechenden Mittel oder Personal bereitgestellt habe, weshalb völlig neu angefangen werden musste. Daher bezweifelt der Beitrag die Praxistauglichkeit des Antrags und fordert eine schnellere Schienenplanung, damit Bauverfahren nicht länger verzögert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.