Redebeitrag
Stephan Machulik
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/25
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Spannungsfeldern zwischen integrierter Stadt- und Verkehrsplanung, bezirklichen Zuständigkeiten und der Priorisierung von Wohnbaupotenzialen. Kritisiert wird die radikale Forderung, Senatsverwaltungen zu stärken und Bezirke zu entmachten, weil dadurch Nahmobilität und äußere Bereiche zentralisiert würden. Zudem wird ein Widerspruch in der Forderung nach Schienenausbau vor Wohnungsbau einerseits und Nachverdichtung erschlossener Gebiete andererseits aufgezeigt. Der Redner plädiert deshalb für eine abgestimmte Verkehrsplanung, die Bestand und neue Verkehre berücksichtigt, damit Berlin schneller wird und alle profitieren. In den Ausschüssen soll ausreichend Zeit für Diskussionen sein, um gemeinsam Lösungen zu finden.
Kernaussagen
- Integrierte Stadt- und Verkehrsplanung
- Bezirkliche Zuständigkeiten
- Wohnbaupotenziale
- Schienenausbau
- Nachverdichtung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.