Redebeitrag

Stephan Machulik

Fraktion
spd
Datum
26. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/25

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Spannungsfeldern zwischen integrierter Stadt- und Verkehrsplanung, bezirklichen Zuständigkeiten und der Priorisierung von Wohnbaupotenzialen. Kritisiert wird die radikale Forderung, Senatsverwaltungen zu stärken und Bezirke zu entmachten, weil dadurch Nahmobilität und äußere Bereiche zentralisiert würden. Zudem wird ein Widerspruch in der Forderung nach Schienenausbau vor Wohnungsbau einerseits und Nachverdichtung erschlossener Gebiete andererseits aufgezeigt. Der Redner plädiert deshalb für eine abgestimmte Verkehrsplanung, die Bestand und neue Verkehre berücksichtigt, damit Berlin schneller wird und alle profitieren. In den Ausschüssen soll ausreichend Zeit für Diskussionen sein, um gemeinsam Lösungen zu finden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.